Gerade in letzter Zeit mehren sich Fälle, in denen Betroffene bedroht, beleidigt oder eingeschüchtert werden. Per Social Media, E-Mail, Brief oder in selteneren Fällen sogar persönlich äußern Täter derartige Dinge aus den verschiedensten Gründen. Die Motive sind oft Hass oder Rache, Fremdenfeindlichkeit oder Intoleranz, häufig genug aber auch einfach die Lust an der Einschüchterung des anderen. Der "Shitstorm" gegenüber Andersdenkenden ist nicht nur regelrecht in Mode gekommen, er nimmt auch immer bedenklichere Formen an.
Während gerade in so bewegten Zeiten wie heute die Diskussion innerhalb der Gesellschaft erforderlich ist und Menschen, die ihre Meinung formulieren und vertreten, unbedingt gebraucht werden, geht die noch vor wenigen Jahren bestehende Diskussionskultur leider immer mehr verloren.
Gerade in Foren wie Facebook, Twitter & Co. wird oft die abweichende Meinung des anderen nicht mehr nur als solche gekennzeichnet, der Äußernde bedient sich vielmehr oft des persönlichen Angriffs auf den Andersdenkenden. Was im Internet beginnt, findet leider zunehmend seine Fortsetzung im realen Leben. Gewalttaten an Politikern, Meinungsführern oder Angehörigen anderer Personengruppen sind beinahe täglich in den Nachrichten zu finden.
Tipp 1: Dokumentieren
Schon ein einzelnes Hassposting und selbstverständlich jede Bedrohung oder Beleidigung kann ein Warnsignal für eine ernst zu nehmende, sich zuspitzende Situation sein. Wichtig ist: Dokumentieren Sie derartige Angriffe, indem Sie E-Mails abspeichern, Screenshots von Chatverläufen fertigen oder sich Notizen zu Zeit, Ort und möglichen Zeugen machen. Solche Notizen können im Streitfall goldwert sein.
Natürlich wollen Sie nicht jeden Querulanten rechtlich verfolgen und eigentlich wollen Sie Streit vermeiden. Bei zunehmender Häufigkeit oder Intensität der Angriffe wird dann aber eben in manchen Fällen der Punkt erreicht, an dem Sie sich die Angriffe nicht mehr gefallen lassen wollen oder können. Oft geht es dann um den Schutz der eigenen Person oder der Familie.
Tipp 2: nicht zu lange warten
Die richtige Reaktion auf derartige Angriffe hängt so stark vom Einzelfall ab, dass man kaum generelle Ratschläge dafür geben kann. Fakt ist aber, dass ernst zu nehmende, eskalierende Bedrohungen oder Angriffe häufig im Kleinen beginnen. Aus Gedanken werden Worte, aus Worten werden Taten.
Gerne helfen wir Ihnen dabei, Ihre Situation einzuschätzen, die Rechtslage zu beurteilen und die richtigen weiteren Schritte zu wählen. Je früher dies erfolgt und je besser Sie vergangene Angriffe dokumentiert haben, desto leichter lässt sich die Situation oft beseitigen.
Was kann man tun?
Unsere Kanzlei hat schon häufig Politiker oder Prominente in aussage-rechtlichen Streitigkeiten vertreten, Mobbingopfer aus der Schusslinie genommen, Opfer von Drohungen oder Straftaten effektiv vor weiteren Angriffen geschützt oder Betroffenen in diversen anderen Fallkonstellationen geholfen.
Unter anderem sind – abhängig von der tatsächlichen und der rechtlichen Lage – folgende Maßnahmen denkbar:
anwaltliche Kontaktaufnahme zum Täter per Telefon
freundliches, aber nachdrückliches Schreiben an den Täter unter Hinweis auf mögliche Konsequenzen
Abmahnung unter Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung
Aufforderung zur Löschung, zum Widerruf oder zur Richtigstellung
einstweilige Verfügung
gerichtliche Klage
Beauftragung eines privaten Ermittlers
Anfragen an Einwohnermeldeämter oder andere Behörden und Register
Einschalten der Polizei z. B. zum Zwecke einer Gefährderansprache
enge Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft
Die Anwalts- und Gerichtskosten
In einfach gelagerten Fällen trägt in der Regel der Täter die anfallenden Kosten, z. B. im Falle der Abmahnung und einer evtl. anschließenden, erfolgreichen einstweiligen Verfügung. In komplexeren Fällen kommt oft jedenfalls eine teilweise Übernahme der Kosten im Wege des Schadensersatzanspruches gegen den Täter in Betracht. In jedem Fall sprechen wir die Kostenfrage im Vorfeld mit Ihnen ab und Sie erleben keine Überraschungen.
Unser Rat lautet in jedem Fall, Angriffe und Bedrohungen von Anfang an ernst zu nehmen und sich frühzeitig professionelle Unterstützung zu suchen, wenn sich eine schwerwiegende Beeinträchtigung der Rechte von Ihnen oder Ihrer Familie abzeichnet oder schon eingetreten ist.
Wir wissen, wie es geht.
Stephan Stiletto
- Rechtsanwalt -